Auf ef-online: „Dass es sich beim Militärdienst um Sklaverei handelt, ist nicht von der Hand zu weisen. Am Deutlichsten kommt dies darin zum Ausdruck, dass der Militärdienst ausdrücklich vom Verbot der Sklaverei der europäischen Menschenrechtskonvention ausgenommen ist – eine Herausnahme, die genau deswegen nötig wurde, weil Sklaverei und Militärdienst dasselbe sind…“ Den ganzen Text gibt es hier.
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Gleichstellungsdefizit
„Der Westen“ berichtet, das erstmals eine Frau das Kreiswehrersatzamt Recklinghausen leite. Zur weiteren Gleichstellung gibt diese folgende Antwort: „… was hält die neue Chefin des Kreiswehrersatzamtes von einer Wehrpflicht für Frauen? „Ich bin der Meinung, dass die Frauen selbst entscheiden sollen, ob sie Wehrdienst leisten wollen oder nicht.”“ (Quelle) Mit welchem Recht sie Männern diese Entscheidungsfreiheit vorenthalten will ist nicht überliefert.
Für Aussetzung der Wehrpflicht
„In einem, im Kontext der Geschichte betrachtet, friedlichen Europa wirkt die heutige Wehrpflicht in Deutschland wie das Konstrukt aus einem längst vergangenen Zeitalter. Die meisten Länder auf dem Kontinent haben sie bereits abgeschafft, nur die größte Volkswirtschaft der EU und ein paar andere Staaten stehen zu der Wehrpflicht.“ Weiter …
Schluss mit Wehrpflicht!
Eine neue Webseite thematisiert die Wehrpflicht mit aktueller Betonung auf die anstehenden Bundestagswahlen:
Leistung als Verbrechen (Teil 2)
Wirtschaftliche Leistung wird wieder einmal als Verbrechen behandelt. Ein 23 jähriger Zivildienstsklave hat die Frechheit besessen „Sachzwänge zu schaffen“, indem er akuten Personalbedarf in einem Privatbetrieb deckte, statt unqualifiziert im Zivildienst zu arbeiten. Nicht nur das, er zeigt sich auch noch uneinsichtig:
„Sechs Monate Gefängnis drohten am Montag einem 23-jährigen Birkenfelder, der den Kriegsdienst verweigert hatte, im September 2008 aus beruflichen Gründen dann aber auch den Zivildienst nicht antrat. „Er ist noch immer uneinsichtig“, so begründete Staatsanwältin Lisa Stegbauer ihren harten Kurs gegen Den Rest des Beitrags lesen »
Westerwelle betont Forderung nach Aussetzung der Wehrpflicht
Westerwelle betont im Spiegel die Forderung nach Aussetzung der Wehrpflicht in einer möglichen Koalition. Damit ist das Ende der Wehrpflicht zwar nicht formal zur Bedingung für eine schwarz-gelbe Koalition geworden, aber zumindest hebt sich dieser Punkt inzwischen von den obskureren Komponenten des Parteiprogramms ab:
„Die Wehrpflicht ist „überflüssig und ungerecht“, das ist für Guido Westerwelle klar. Dem SPIEGEL sagte der FDP-Chef: „Die Wehrpflicht hatte ihre Verdienste. Heute ist sie eine Sache von gestern. Mit den Auslandseinsätzen hat die Bundeswehr neue Aufgaben übernommen.““ (Quelle)
Das die Wehrpflicht ihre Verdienste hatte kann man bezweifeln. Die Richtung stimmt zumindest.
Die Wehrpflicht bleibt – leider!
„Deutschland wird nicht auf die allgemeine Wehrpflicht verzichten. FDP und Bündnis 90/Die Grünen sind mit ihren Anträgen (16/393, 16/6393) gescheitert, die Bundeswehr in eine Berufs- und Freiwilligenarmee umzuwandeln. Der Bundestag lehnte die beiden Anträge am 18. Juni mehrheitlich ab. Ebenfalls abgelehnt wurde ein FDP-Antrag zur Steigerung der Attraktiviät des Soldatenberufs (16/2836).“ (Quelle)
