Archiv für CDU

Wehrpflicht und Schwarz Gelb?

Die FDP will die Wehrpflicht aussetzen, die CDU hält dagegen. Merkel sagte zum Thema Koalition:

Die Wachstumskräfte zu stärken geht mit der FDP am besten. Deshalb will ich mit der FDP regieren. Wachstumskräfte stärken – das hat etwas mit Steuerpolitik zu tun, nicht nur für den Eingangssteuersatz, wie das die SPD will, sondern auch für die breite Gruppe der kleinen und mittleren Verdiener in unserer Gesellschaft. Das hat zu tun mit Bürokratieabbau, mit möglichen notwendigen Korrekturen der Unternehmensteuerreform oder der Erbschaftsteuerreform, damit die in der Krise nicht prozyklisch wirken. Allerdings haben Union und FDP auch Unterscheidungsmerkmale, in der Gesellschaftspolitik oder zur Wehrpflicht oder Den Rest des Beitrags lesen »

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Parteien zur Wehrpflicht – Bundestagswahl 2009

Die folgenden Positionen zur Wehrpflicht wurden, soweit möglich, den Regierungsprogrammen der unten gelisteten Parteien für die Bundestagswahl 2009 entnommen.

Parteien gegen die Wehrpflicht:

F.D.P.:

Die von der FDP geforderte Aussetzung der Wehrpflicht bedeutet auch das Aus für den Zivildienst.“

Grüne:

„Wir wollen die Bundeswehr gemäß ihrer Aufgaben deutlich reduzieren und die Wehrpflicht abschaffen.“

Klar und deutlich in beiden Fällen!

Parteien für die Wehrpflicht: Den Rest des Beitrags lesen »

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Differenzierte Meinungen zur Wehrpflicht?

Die Augsburger Allgemeine berichtet über eine Diskussionsveranstaltung der Jungen Union zur Wehrpflicht und lobt die dabei zur Sprache kommenden ‘differenzierten’ Sichtweisen:
Dass sich jedoch eine ausgesprochen angeregte Diskussion ergeben sollte, lag allein schon an den unterschiedlichen Standpunkten der Podiumsgäste, aber auch der Diskussionsteilnehmer, unter denen sich erfreulich viele Jugendliche befanden. Dabei reichte die Palette der Meinungen von eindeutiger Zustimmung zur Wehrpflicht bis hin zu gänzlicher Ablehnung. Dazwischen lagen jedoch auch die differenzierteren Sichtweisen wie zum Beispiel ein Pflichtjahr für alle, auch für Mädchen, oder der Wunsch nach einer kompletteren Erfassung aller Wehrpflichtigen.“ (Quelle)
Dieses allgemeine Pflichtjahr wird denn auch im Artikel wiederholt hervorgehoben Den Rest des Beitrags lesen »

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Auslandseinsätze: Ablehnung aus der Bevölkerung trotz sozialer Integration?

Von Seiten der CDU wird offenbar bemängelt, das die Bevölkerung Auslandseinsätzen der Bundeswehr ablehnend gegenüber steht, während der Bundestag diese konsequent unterstützt. Gleichzeitig wird das Bekenntnis zur Wehrpflicht bekräftigt, denn diese verhindere eine Abkopplung der Gesellschaft von den Streitkräften. (Quelle) Das diese beiden Aussagen einander widersprechen scheint niemandem aufgefallen zu sein.

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Jung dreht durch: Wehrpflicht wegen Klimawandel!

Auf einer Fachtagung in Berlin hat Verteidigungsminister Jung sein Bekenntnis zur Wehrpflicht bekräftigt. Neben den üblichen Standardargumenten -darunter auch die nachweislich falsche Behauptung eine Freiwilligenarmee sein notwendigerweise teurer (Quelle).
Besonders albern und besonders originell ist allerdings das „Argument“ die Beibehaltung der Wehrpflicht sei auf Grund des Klimawandels notwendig Den Rest des Beitrags lesen »

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Weizsäcker bekennt sich zur Wehrpflicht

In einem Interview für Cicero äußert sich Richard von Weizsäcker zur Wehrpflicht:
Die Wehrpflicht ist nun schon seit längerem eine Art Wahl-Wehrpflicht. Wir brauchen die Wehrpflicht unter anderem auch zur Auswahl potenzieller Führungskräfte aus dem Kreis der Wehrpflichtigen. Die Vorstellung, dass die Bundeswehr sich auf dem Arbeitsmarkt angemessen in ihrer Struktur und Führung rekrutieren könnte, ist wirklichkeitsfremd. Beispiele anderer Länder, die die Wehrpflicht abgeschafft haben, sind dafür eine Warnung.“ (Quelle)

Ist diese Argumentation wirklich überzeugend? Ist die Behauptung, die Streitkräfte könnten sich zur Personalgewinnung auf den Arbeitsmarkt verlassen wirklichkeitsfremd?
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Die Bedeutung des Zivildienstes

Bei einem Besuch in der Zivildienstschule Schleife äußerte sich Kanzlerin Merkel ende Februar parteigemäß wohlwollend über die Rolle dieses Zwangsdienstes:

Die Kanzlerin bezeichnete den Zivildienst als zusätzliche Grundsicherung, die der Staat im sozialen Bereich leisten müsse. Der Zivildienst habe ganz stark die Rolle der Männer in der Gesellschaft geprägt und deren Fähigkeiten und Möglichkeiten in der Fürsorge mit ausgebildet.“ (Quelle) Den Rest des Beitrags lesen »

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Jung fordert aggressivere Einberufungspraxis

Während die SPD zumindest dazu tendiert, die Konsequenzen aus dem reduzierten Personalbedarf der Bundeswehr zu ziehen, und die selektive Wehrpflicht im Bedarfsfall fordert, steht die CDU zu ihrer Forderung nach einem Ausbau der Zwangsdienste. In diesem Zusammenhang ist auch Verteidigungsminister Jungs gegenwärtige Initiative zur verstärkten Einberufung von Wehrpflichtigen aus der laufenden Ausbildung zu verstehen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Parteipositionen zur Wehrpflicht?

Bei der Positionsbestimmung der beiden Koalitionspartner scheinen sich die Fronten in der Frage der Wehrpflicht zu verhärten. Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag zur Einführung der so genannten „freiwilligen Wehrpflicht“ bekannt. Teile der CDU unterstützen hingegen die Einführung eines Bundesarbeitsdienstes -obwohl sich für diesen wohl ein anderer Name finden wird.

Der Vorschlag der SPD könnte Den Rest des Beitrags lesen »

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Die Vorbilder der allgemeinen Dienstpflicht

Da sich die allgemeine Dienstpflicht innerhalb der CDU/CSU zunehmender Beliebtheit erfreut, und auch in der SPD Anhänger findet, scheint es angemessen, zu fragen, an welchem Gesellschaftsbild dieser Vorschlag anknüpft.

Der historische Vergleich zum Reichsarbeitsdienst, wird in diesem Zusammenhang häufig gemacht. Seltener wird die Frage gestellt Den Rest des Beitrags lesen »

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