Archiv für CSU
September 7, 2009 um 11:41
· Gespeichert unter CDU, CSU, FDP, Wehrpflicht, aktuelles ·Verschlagwortet mit bundestagswahl 2009, schwarz-gelb
Die FDP will die Wehrpflicht aussetzen, die CDU hält dagegen. Merkel sagte zum Thema Koalition:
„Die Wachstumskräfte zu stärken geht mit der FDP am besten. Deshalb will ich mit der FDP regieren. Wachstumskräfte stärken – das hat etwas mit Steuerpolitik zu tun, nicht nur für den Eingangssteuersatz, wie das die SPD will, sondern auch für die breite Gruppe der kleinen und mittleren Verdiener in unserer Gesellschaft. Das hat zu tun mit Bürokratieabbau, mit möglichen notwendigen Korrekturen der Unternehmensteuerreform oder der Erbschaftsteuerreform, damit die in der Krise nicht prozyklisch wirken. Allerdings haben Union und FDP auch Unterscheidungsmerkmale, in der Gesellschaftspolitik oder zur Wehrpflicht oder Den Rest des Beitrags lesen »
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September 4, 2009 um 8:50
· Gespeichert unter CDU, CSU, Die Linke, FDP, SPD, Wehrpflicht, aktuelles ·Verschlagwortet mit bundestagswahl 2009, parteiposition, parteiprogramme, wahlprogramm
Die folgenden Positionen zur Wehrpflicht wurden, soweit möglich, den Regierungsprogrammen der unten gelisteten Parteien für die Bundestagswahl 2009 entnommen.
Parteien gegen die Wehrpflicht:
F.D.P.:
„Die von der FDP geforderte Aussetzung der Wehrpflicht bedeutet auch das Aus für den Zivildienst.“
Grüne:
„Wir wollen die Bundeswehr gemäß ihrer Aufgaben deutlich reduzieren und die Wehrpflicht abschaffen.“
Klar und deutlich in beiden Fällen!
Parteien für die Wehrpflicht: Den Rest des Beitrags lesen »
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Juni 5, 2009 um 8:42
· Gespeichert unter CDU, CSU, Wehrpflicht, Zivildienst, aktuelles
Die Augsburger Allgemeine berichtet über eine Diskussionsveranstaltung der Jungen Union zur Wehrpflicht und lobt die dabei zur Sprache kommenden ‘differenzierten’ Sichtweisen:
„Dass sich jedoch eine ausgesprochen angeregte Diskussion ergeben sollte, lag allein schon an den unterschiedlichen Standpunkten der Podiumsgäste, aber auch der Diskussionsteilnehmer, unter denen sich erfreulich viele Jugendliche befanden. Dabei reichte die Palette der Meinungen von eindeutiger Zustimmung zur Wehrpflicht bis hin zu gänzlicher Ablehnung. Dazwischen lagen jedoch auch die differenzierteren Sichtweisen wie zum Beispiel ein Pflichtjahr für alle, auch für Mädchen, oder der Wunsch nach einer kompletteren Erfassung aller Wehrpflichtigen.“ (Quelle)
Dieses allgemeine Pflichtjahr wird denn auch im Artikel wiederholt hervorgehoben Den Rest des Beitrags lesen »
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April 10, 2008 um 4:19
· Gespeichert unter Ausmusterung, CSU, KDV, Wehrpflicht, Zwangsarbeit, aktuelles ·Verschlagwortet mit dienstgerechtigkeit, katastrophenschutz, untauglich, wehrgerechtigkeit
Jungen Männern in Deutschland geht es gesundheitlich offenbar immer schlechter. Fast die Hälfte aller Wehrpflichtigen wird inzwischen als untauglich ausgemustert. Im Ausland liegt diese Quote bei 8-12% (Quelle).
Natürlich wäre es unangemessen, zu behaupten, hier würden Tauglichkeitskriterien manipuliert um eine mangelnde Dienstgerechtigkeit zu verschleiern, denn Den Rest des Beitrags lesen »
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September 26, 2007 um 3:57
· Gespeichert unter CDU, CSU, Wehrpflicht, Zwangsarbeit
Da sich die allgemeine Dienstpflicht innerhalb der CDU/CSU zunehmender Beliebtheit erfreut, und auch in der SPD Anhänger findet, scheint es angemessen, zu fragen, an welchem Gesellschaftsbild dieser Vorschlag anknüpft.
Der historische Vergleich zum Reichsarbeitsdienst, wird in diesem Zusammenhang häufig gemacht. Seltener wird die Frage gestellt Den Rest des Beitrags lesen »
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September 25, 2007 um 4:06
· Gespeichert unter CDU, CSU, SPD, Wehrpflicht, aktuelles
Die Netzeitung berichtet, die CSU sei mit ihrem Pflichtdienstvorschlag isoliert. Allerdings gibt dieser Artikel auch Anlas zu Zweifeln am Ausmaß der Isolation. Zitiert wird u.a. Birgit Homburger, die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP Fraktion mit dem Einwand, die Dienstpflicht müsse Den Rest des Beitrags lesen »
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September 24, 2007 um 10:53
· Gespeichert unter CSU, Wehrpflicht, aktuelles
Wie hier zuvor berichtet, strebt die CSU einen allgemeinen Pflichtdienst, basierend auf einem „erweiterten Sicherheitsverständnis“ an. Einer der vorgesehenen Empfänger von Zwangsdienstleistenden ist die Polizei. Die Gewerkschaft der Polizei hört das gar nicht gerne. Den Rest des Beitrags lesen »
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September 16, 2007 um 12:39
· Gespeichert unter CSU, Jusos, Wehrpflicht
Die CSU unternimmt einen neuen Vorstoß zur allgemeinen Dienstpflicht. Diese soll angeblich sicherheitspolitisch motiviert sein, wobei man sich auf einen weiten Sicherheitsbegriff stützt, der auch Einsätze im Entwicklungshilfebereich zuläßt (Quelle).
Seit dem 11 September 2001 gibt es kaum eine Zwangsmaßnahme Den Rest des Beitrags lesen »
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