Archiv für FDP

Für Aussetzung der Wehrpflicht

In einem, im Kontext der Geschichte betrachtet, friedlichen Europa wirkt die heutige Wehrpflicht in Deutschland wie das Konstrukt aus einem längst vergangenen Zeitalter. Die meisten Länder auf dem Kontinent haben sie bereits abgeschafft, nur die größte Volkswirtschaft der EU und ein paar andere Staaten stehen zu der Wehrpflicht.“ Weiter …

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JuLis Gießen: Nein zur Wehrpflicht

Von den Gießener Jungliberalen:

„„Die Wehrpflicht steht für die Bereitschaft der Bürger, persönlich Mitverantwortung für den Schutz ihres Gemeinwesens zu übernehmen“

Dieses Zitat stammt von der offiziellen Internetseite der Bundeswehr (www.bundeswehr.de). Interessant an diesem Satz finde ich die Kombination der Wörter „Wehrpflicht“ und „Bereitschaft“, da sie für mich einen Widerspruch in sich darstellen. Eine Bereitschaft in der Bevölkerung liegt nämlich definitiv nicht vor. Vielmehr ist die Wehrpflicht eine gesetzliche Pflicht, die eine Einschränkung für jeden Betroffenen darstellt, für die niemand Bereitschaft zeigt.“ Weiter hier.

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Wehrpflicht und Schwarz Gelb?

Die FDP will die Wehrpflicht aussetzen, die CDU hält dagegen. Merkel sagte zum Thema Koalition:

Die Wachstumskräfte zu stärken geht mit der FDP am besten. Deshalb will ich mit der FDP regieren. Wachstumskräfte stärken – das hat etwas mit Steuerpolitik zu tun, nicht nur für den Eingangssteuersatz, wie das die SPD will, sondern auch für die breite Gruppe der kleinen und mittleren Verdiener in unserer Gesellschaft. Das hat zu tun mit Bürokratieabbau, mit möglichen notwendigen Korrekturen der Unternehmensteuerreform oder der Erbschaftsteuerreform, damit die in der Krise nicht prozyklisch wirken. Allerdings haben Union und FDP auch Unterscheidungsmerkmale, in der Gesellschaftspolitik oder zur Wehrpflicht oder Den Rest des Beitrags lesen »

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Parteien zur Wehrpflicht – Bundestagswahl 2009

Die folgenden Positionen zur Wehrpflicht wurden, soweit möglich, den Regierungsprogrammen der unten gelisteten Parteien für die Bundestagswahl 2009 entnommen.

Parteien gegen die Wehrpflicht:

F.D.P.:

Die von der FDP geforderte Aussetzung der Wehrpflicht bedeutet auch das Aus für den Zivildienst.“

Grüne:

„Wir wollen die Bundeswehr gemäß ihrer Aufgaben deutlich reduzieren und die Wehrpflicht abschaffen.“

Klar und deutlich in beiden Fällen!

Parteien für die Wehrpflicht: Den Rest des Beitrags lesen »

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Westerwelle betont Forderung nach Aussetzung der Wehrpflicht

Westerwelle betont im Spiegel die Forderung nach Aussetzung der Wehrpflicht in einer möglichen Koalition. Damit ist das Ende der Wehrpflicht zwar nicht formal zur Bedingung für eine schwarz-gelbe Koalition geworden, aber zumindest hebt sich dieser Punkt inzwischen von den obskureren Komponenten des Parteiprogramms ab:
Die Wehrpflicht ist „überflüssig und ungerecht“, das ist für Guido Westerwelle klar. Dem SPIEGEL sagte der FDP-Chef: „Die Wehrpflicht hatte ihre Verdienste. Heute ist sie eine Sache von gestern. Mit den Auslandseinsätzen hat die Bundeswehr neue Aufgaben übernommen.““ (Quelle)
Das die Wehrpflicht ihre Verdienste hatte kann man bezweifeln. Die Richtung stimmt zumindest.

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Ein Hoffnungsschimmer?

Im Cicero äußert sich Wolfram Weimer optimistisch zur Zukunft der Wehrpflicht: „Der Kalte Krieg ist nachhaltig gewonnen, und die Sorge vor dem militärischen Staat im Staate treibt wohl niemanden mehr ernsthaft um. „Unsere politische Kultur ist reif genug, sich neben einer Profi-Polizei endlich auch eine Profi-Armee zuzulegen“, erklären grüne wie liberale und linke Politiker gleichermaßen. Es sieht danach aus, dass eine 200 Jahre alte Tradition auch in Deutschland zu Ende geht – egal wie die Wahl ausgeht.“ (Quelle)

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Die Wehrpflicht bleibt – leider!

Deutschland wird nicht auf die allgemeine Wehrpflicht verzichten. FDP und Bündnis 90/Die Grünen sind mit ihren Anträgen (16/393, 16/6393) gescheitert, die Bundeswehr in eine Berufs- und Freiwilligenarmee umzuwandeln. Der Bundestag lehnte die beiden Anträge am 18. Juni mehrheitlich ab. Ebenfalls abgelehnt wurde ein FDP-Antrag zur Steigerung der Attraktiviät des Soldatenberufs (16/2836).“ (Quelle)

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Bummelwehr

Ein FDP-Kandidat findet klare Worte zur Wehrpflicht und zu den Bürgerrechten: „ An die Adresse von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung, der für die CDU als Direktkandidat im Kreis antritt, rief Bummel, dass die FDP die Wehrpflicht abschaffen wolle. Die Wehrgerechtigkeit gebe es schon lange nicht mehr. Auch sicherheitspolitisch sei die Wehrpflicht „Unsinn“. „Die von Franz Josef Jung angestrebten Einberufungsquoten von 80 Prozent sind grotesk“, sagte Bummel. Den Rest des Beitrags lesen »

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