Bei der Positionsbestimmung der beiden Koalitionspartner scheinen sich die Fronten in der Frage der Wehrpflicht zu verhärten. Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag zur Einführung der so genannten „freiwilligen Wehrpflicht“ bekannt. Teile der CDU unterstützen hingegen die Einführung eines Bundesarbeitsdienstes -obwohl sich für diesen wohl ein anderer Name finden wird.
Der Vorschlag der SPD könnte Den Rest des Beitrags lesen »
Die Netzeitung berichtet, die CSU sei mit ihrem Pflichtdienstvorschlag isoliert. Allerdings gibt dieser Artikel auch Anlas zu Zweifeln am Ausmaß der Isolation. Zitiert wird u.a. Birgit Homburger, die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP Fraktion mit dem Einwand, die Dienstpflicht müsse Den Rest des Beitrags lesen »
„Der Arier ist nicht in seinen geistigen Eigenschaften an sich am größten, sondern im Ausmaße der Bereitwilligkeit, alle Fähigkeiten in den Dienst der Gemeinschaft zu stellen.“
Adolf Hitler „Mein Kampf“ (pdf, S2)
„Der Vater will als Arier seit je die Welt erretten.
Heut heißt er Vegetarier und schmiedet Lichterketten.“
Thomas Gsella „Der Deutsche“
Mit dem aktuellen Wiederaufleben der Wehrpflichtdebatte werden auch Rufe nach einer allgemeinen Dienstpflicht wieder lauter. Neu ist diese Idee allerdings nicht: es gab sie schon einmal in den 1930er Jahren und in der BRD ist sie, mindestens seit Ende des kalten Krieges, ein ständiger Begleiter der Wehrpflichtdebatte. Symptomatisch für die Sichtweise der Zwangsdienstbefürworter ist diese Stellungnahme des SPD Politikers Sigmar Gabriel Den Rest des Beitrags lesen »
Die von der SPD geforderte selektive Wehrpflicht wird häufig als Vorschlag zur Abschaffung oder zumindest zur Schwächung der Wehrpflicht gewertet. Worauf dieser Vorschlag in der Praxis hinausläuft steht offen, die Intentionen werden jetzt von seiten der SPD dargelegt Den Rest des Beitrags lesen »
Aus der SPD kommt der Vorschlag, die Wehrpflicht auszusetzen, wenn sich genügend Freiwillige melden. Dieser Blog ist nicht der erste der darauf hinweist daß das Grundproblem damit nicht gelöst ist: was die Wehrpflicht für Liberale unakzeptabel macht ist die Tatsache das unbescholtene Bürger vom Staat als Leibeigene gehalten werden. Konkret stellt sich jetzt allerdings die Frage welche praktischen Auswirkungen dieser Vorschlag hätte. Den Rest des Beitrags lesen »
