Leibeigenschaft in der BRD: vom Arrest zur Bewährungsstrafe

In diesem Blog wurder bereits früher über die Abenteuer dieses Totalverweigerers berichtet. Dem Dauerarrest bei der Bundeswehr folgte nun ein Verfahren mit einer allem Anschein nach erfreulich inkompetenten Staatsanwältin. In diesem Verfahren wurde der leibeigenschaftsunwillige Angeklagte nun zu einer Bewährungsstrafe und gemeinnütziger Arbeit verdonnert.

Natürlich Den Rest des Beitrags lesen »

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Parteipositionen zur Wehrpflicht?

Bei der Positionsbestimmung der beiden Koalitionspartner scheinen sich die Fronten in der Frage der Wehrpflicht zu verhärten. Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag zur Einführung der so genannten „freiwilligen Wehrpflicht“ bekannt. Teile der CDU unterstützen hingegen die Einführung eines Bundesarbeitsdienstes -obwohl sich für diesen wohl ein anderer Name finden wird.

Der Vorschlag der SPD könnte Den Rest des Beitrags lesen »

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Man braucht gute Argumente, um Menschen ihre Freiheit zu rauben.

Die Wehrpflicht ist ein Zwangssystem, und beraubt die Wehrpflichtigen wesentlicher Freiheitsrechte. Man braucht gute Argumente, um Menschen ihre Freiheit zu rauben. Das kann man nicht einfach nur machen, um Geld zu sparen. Oder - schlimmer noch - um irgendwelche Erziehungsziele zu verfolgen.

(Sven Regener)

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Die Wehrpflicht als Naturalsteuer

Die wirtschaftlichen Nachteile der Wehrpflicht wurden hier und anderswo bereits öfters kommentiert. Die Betonung liegt dabei meist auf den hohen Gesamtwirtschaftlichen Kosten einer Wehrpflichtigenarmee im Gegensatz zur möglichen innerbetrieblichen Kostensenkung für die Bundeswehr. Diese Punkte sprechen Trabold et.al. in ihrem Artikel „Wehrpflicht statt Berufsarmee: Eine Alternative wider die ökonomische Vernunft“ (pdf) auch an. Darüber hinaus untersuchen sie den Naturalsteueraspekt der Wehrpflicht, und kommen zu dem Schluß, daß diejenigen, die jungen Männern einen Zwangsdienst als ‚soziale Pflicht’ auferlegen wollen, den Gerechtigkeitskriterien des Sozialstaates selbst nicht entsprechen würden. Den Rest des Beitrags lesen »

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Wie steht es mit der Dienstgerechtigkeit?

Befürworter der Wehrpflicht legen viel wert darauf, die Grundrechte aller potentiellen Opfer gleichmäßig einzuschränken. Deshalb wird die Wehrgerechtigkeit immer wieder betont, auch wenn man behaupten muss, das ein unplausibel großer Teil eines Geburtsjahrgangs schwerbehindert ist, um diese Illusion aufrecht zu erhalten. Viel weniger hört man den Begriff Dienstgerechtigkeit in der politischen Diskussion, und das hat seine Gründe. Den Rest des Beitrags lesen »

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Langsameres Bloggen …

Während des letzten Monats erhielt dieses Blog -wider Erwarten- fast täglich neue Beiträge. Das lag zum einen daran, daß altes Material von zwanglos.org auf das Blog übertragen wurde; zum Anderen wurde die Diskussion zur freiwilligen Wehrpflicht gerade recht intensiv geführt.

Auf zwanglos.org gibt es inzwischen kaum etwas, was nicht auch hier zu finden ist und die Diskussion um die Zukunft der Wehrpflicht wird auch weniger heiß diskutiert. Es scheint also nur angemessen, von nun an weniger häufig zu schreiben. Updates wird es trotzdem noch geben: weniger oft aber regelmäßig. … Bis wieder mehr Leben in die Diskussion kommt.

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Simon Duindam: “Military Conscription”

Ein Standardwerk in der ökonomischen Analyse der Wehrpflicht ist Simon Duindams Buch “Military Conscription – An Economic Analysis of the Labour Component in the Armed Forces”. Dieses Buch bezieht sich auf die Niederlande in der Zeit vor der Aussetzung der Wehrpflicht, und Beschäftigt sich eingehend mit arbeitsmarktspezifischen Aspekten. An der konkreten Anwendung auf die niederländische Wehrpflicht dürfte mittlerweile kaum noch Interesse bestehen. Langfristig relevant ist allerdings die Methodik, sowie die allgemeinen Betrachtungen zur Wehrpflicht. Den Rest des Beitrags lesen »

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Kein Ehrendienst …

Dienst in der Bundeswehr ist kein Ehrendienst, sondern eine Arbeit, die mit dem zur Verfügung stehenden technischen Instrumentarium des Spezialisten bedarf, eines Spezialisten für militärische Sicherheit. Daher muß der Soldat seine Anerkennung als hochqualifizierte und akzeptabel bezahlte Fachkraft finden. Der entsprechend qualifizierte und motivierte Soldat wird das Erfolgspotential der Bundeswehr sein.

Jürgen Koppelin „Plädoyer für eine FreiwilligenarmeeInternationale Politik, April 1997

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Die Vorbilder der allgemeinen Dienstpflicht

Da sich die allgemeine Dienstpflicht innerhalb der CDU/CSU zunehmender Beliebtheit erfreut, und auch in der SPD Anhänger findet, scheint es angemessen, zu fragen, an welchem Gesellschaftsbild dieser Vorschlag anknüpft.

Der historische Vergleich zum Reichsarbeitsdienst, wird in diesem Zusammenhang häufig gemacht. Seltener wird die Frage gestellt Den Rest des Beitrags lesen »

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Wird der Dienstpflicht-Vorschlag der CSU in der CDU akzeptiert?

Die Netzeitung berichtet, die CSU sei mit ihrem Pflichtdienstvorschlag isoliert. Allerdings gibt dieser Artikel auch Anlas zu Zweifeln am Ausmaß der Isolation. Zitiert wird u.a. Birgit Homburger, die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP Fraktion mit dem Einwand, die Dienstpflicht müsse Den Rest des Beitrags lesen »

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