Archive for Liberalismus

Das langsame Sterben der Wehrpflicht – was kommt danach?

Die Aussetzung der Wehrpflicht scheint zunehmend unausweichlich –weniger aus Überzeugung als weil die alteingesessenen Argumente immer weniger tragbar werden. Allerdings wird jetzt auch deutlich wer zwangsdienste nicht aus vermuteter notwendigkeit sondern um ihrer selbst wegen befürwortet.

Jetzt wo die konventionellen Floskeln zur Rechtfertigung der Wehrpflicht immer weniger taugen, wagen sich die Befürworter einer allgemeinen Dienstpflicht auch deutlicher in die Diskussion. Zwar wenden sich Merkel und Schröder vorerst noch gegen eine allgemeine Dienstpflicht, doch zu Guttenberg hat offernbar „große Sympatien“ für diese Idee, auch wenn er sie für nicht durchführbar hält (Reuters). Andere CDU politiker bereiten derweil zahlreiche Alternativforschläge für diverse Zwangsdienste vor.

Allerdings sollte man nun nicht denken, diese verliebtheit in Zwangsdienste sei in Deutschland ein konservatives Privileg. Die Vorgänger Partei der jüngsten SED reinkarnation (Die Linke) hatte bekannterweise keine Probleme mit allgemeinverbindlichen Zwangsdiensten. Auch in Westberlins Alternativer Liste wurde schon in den 1980er Jahren ein allgemeiner „Volksdienst“ diskutiert.

Zu Zwangsdiensten im Allgemeinen ist auf diesem Blog bereits genug gesagt worden. Vom Blog Wirtschaftliche Freiheit, gibt es hier außerdem eine ökonomische Bewertung.

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JuLis Gießen: Nein zur Wehrpflicht

Von den Gießener Jungliberalen:

„„Die Wehrpflicht steht für die Bereitschaft der Bürger, persönlich Mitverantwortung für den Schutz ihres Gemeinwesens zu übernehmen“

Dieses Zitat stammt von der offiziellen Internetseite der Bundeswehr (www.bundeswehr.de). Interessant an diesem Satz finde ich die Kombination der Wörter „Wehrpflicht“ und „Bereitschaft“, da sie für mich einen Widerspruch in sich darstellen. Eine Bereitschaft in der Bevölkerung liegt nämlich definitiv nicht vor. Vielmehr ist die Wehrpflicht eine gesetzliche Pflicht, die eine Einschränkung für jeden Betroffenen darstellt, für die niemand Bereitschaft zeigt.“ Weiter hier.

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Allgemeine Dienstpflicht – eine schlechte Idee in der Diskussion

Als Antwort auf Monty Schädels Beitrag in der Netzeitung vom 15 Mai 2008, äußerte sich der Obergefreite d. R. Andreas Ahammer am 16 Mai zur Unterstützung einer allgemeinen Dienstpflicht. Dabei basiert Ahammers Argumentation nicht nur auf autoritären Werturteilen, sondern ganz entscheidend auf vielen der üblichen Mythen die immer wieder zur Verteidigung der Wehrpflicht herangezogen werden.

Die Grundlage für Ahammers Argumentation ist die Aussage das Den Rest des Beitrags lesen »

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Verfrühter Nachruf auf einen antiquierten Zwangsdienst

The law of organization of government is not law in the sense of rules defining what kind of conduct is generally right, but consists of directions (…) to authorize particular agencies to take particular actions for specified purposes, for which they are assigned particular means.
But in a free society, these means do not include the private citizen.

F.A. Hayek (Law, Legislation and Liberty)

Befürworter der Wehrpflicht behaupten für gewöhnlich, die Wehrpflicht sei sowohl zur Landesverteidigung als auch zur internen Kontrolle der Armee Notwendig. Die Sicherung der Landesverteidigung durch die Wehrpflicht sei des weiteren gerecht, da die daraus entstehende Belastung in Form einer Naturalsteuer allen gleichermaßen auferlegt werde. Außerdem sei die Wehrpflicht in sofern sinnvoll als sie Deutsche aller Bevölkerungsgruppen miteinander in Kontakt bringe und so zur Integration der Gesellschaft beitrage.

Die Sinnlosigkeit der Wehrpflicht

Die Wehrpflicht ist weder zur Landesverteidigung noch für Den Rest des Beitrags lesen »

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Ron Paul zur Wehrpflicht

Ganz abgesehen von militärischen Erfordernissen, gibt es Politiker, die sich ganz einfach in die Idee des Zwangsdienstes verliebt haben. Sie sehen die amerikanische Regierung als Amerika. Patriotismus heißt dann, Arbeiten zu verrichten, die dem Staat nützen. Auf einer sehr primitiven Ebene wird dadurch das Gefühl patriotischer Begeisterung angesprochen. Darum gibt es im Parlament nach wie vor Unterstützung für Zwangsdienste, entweder in der Form des Wehrdienstes oder in der Form von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen wie AmeriCorps. Es ist ein Fehler, die Wehrpflicht mit Patriotismus in Verbindung zu bringen, was sie wirklich repräsentiert ist Sklaverei und Knechtschaft wider Willen.

(Ron Paul)

Im Original: Den Rest des Beitrags lesen »

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Schicksalsgemeinschaft oder freie Gesellschaft?

Befürworter der Wehrpflicht behaupten immer wieder, der militärische Zwangsdienst sei notwendig, um die Armee in die Zivilgesellschaft zu integrieren. Zu diesen Zwangsdienstapologeten gehört auch Karl Feldmeyer, der 1993 in der FAZ [1] schrieb:

Noch wichtiger als die Auswirkungen, die der Verzicht auf die Wehrpflicht in der Bundeswehr selbst hätte, wären die Folgen für das Verhältnis der Bürger zu ihrem Staat. Wer die Wehrpflicht nur als eine Last begreift, übersieht, Den Rest des Beitrags lesen »

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Ja zum Bundesarbeitsdienst?

Der ‚Zeitzünder’, eine Publikation der Zeit, stellt in einem Interview mit Manfred Weber, dem Vorsitzenden der Jungen Union Bayerns, die Position dieser Organisation zur Zwangsdienstfrage vor: eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen sei der richtige Ausweg aus der Wehrpflichtmisere. Den Rest des Beitrags lesen »

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